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Sind Fenster bei Grenzbebauung erlaubt?

Inhaltsverzeichnis:

  1. Sind Fenster bei Grenzbebauung erlaubt?
  2. Haben Fenster Bestandsschutz?
  3. Hat eine grenzbebauung Bestandsschutz?
  4. Was bedeutet Fensterabwehrrecht?
  5. Ist ein Fenstereinbau genehmigungspflichtig?
  6. Kann der Nachbar einen Sichtschutz verbieten?
  7. Wann ist ein Schwarzbau verjährt?
  8. Wann gilt kein Bestandsschutz?
  9. Wie lange gilt Verjährung bei grenzbebauung?
  10. Wann ist eine grenzbebauung verjährt?
  11. Was darf der Nachbar was nicht?
  12. Kann man nachträglich ein Fenster einbauen?
  13. Sind neue Fenster eine bauliche Veränderung?
  14. Was muss ich als Nachbar dulden?
  15. Wie hoch darf der Sichtschutz an der Grundstücksgrenze sein?

Sind Fenster bei Grenzbebauung erlaubt?

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Haben Fenster Bestandsschutz?

von Rechtsanwalt Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer

Der Keller wurde u.a. zu Wohnzwecken genutzt, war aber nur als Büro genehmigt und hat diverse Fenster.

Hat eine grenzbebauung Bestandsschutz?

Grundsätzlich sind alle Gebäude vom Bestandsschutz gedeckt, die mit gültiger Baugenehmigung errichtet wurden.

Bestandsschutz für Fahrzeuge

Auch Fahrzeuge können Bestandsschutz genießen. In diesem Fall müssen sie schon eine Zulassung für den Straßenverkehr erhalten haben. Der Besitzer kann jedoch zur Nachrüstung aufgefordert werden.

Bei Bestandsschutz im Baurecht werden generell Gebäude geschützt, die rechtmäßig errichtet wurden. Die Rechtssicherheit gilt auch dann, wenn sich in der Zwischenzeit die Gesetze geändert haben. In der Praxis wird dabei zwischen passivem und aktivem Bestandsschutz unterschieden.

  • Formell baurechtmäßigIn diesem Fall wird davon ausgegangen, dass das Gebäude bei seiner Errichtung den damaligen Bauvorschriften entsprochen hat.
  • Materiell baurechtmäßigDabei handelt es sich um Bauvorhaben, für die es zwar keine rechtswirksame Genehmigung gab, die jedoch den materiellen Baurechtsvorschriften entsprochen haben. Das können zum Beispiel genehmigungsfreie Bauvorhaben sein.
  • Ohne rechtswirksam genehmigt und errichtetDiese Gebäude haben nach ihrem Bau für einen längeren Zeitraum den Vorschriften des Baurechts entsprochen. In diesem Fall handelt es sich oft um historische Gebäude, die zu einer Zeit gebaut wurden, als es keine entsprechenden baurechtlichen Vorgaben gab.
  • Modernisierungsmaßnahmen
  • Zeitgemäßer Umbau

Was bedeutet Fensterabwehrrecht?

  • 11 Minuten Lesezeit

Inhaltsverzeichnis

  • Bauen an der Grundstücksgrenze ist rechtlich klar geregelt
  • Das Errichten von Bauwerken an der Grenze ohne Einhaltung von gesetzlich festgelegten Abstandsflächen zur Grundstücksgrenze hin wird als Grenzbebauung bezeichnet. Solche Grenzbebauungen sind gesetzlich reglementiert, da jeder Eigentümer aus unterschiedlichen Gründen Abstand zum Nachbarn haben möchte, bspw. zwecks Privatsphäre, ausreichende Besonnung und Belichtung des Grundstücks sowie zum Schutz bei Bränden. So soll verhindert werden, dass Gebäude unkontrolliert so nahe an das Grundstück des Nachbarn gebaut werden, dass dessen Grundstück und darauf stehende Gebäude übermäßig beschattet und optisch eingeengt werden.  

    Ausnahmsweise erlauben die Landesregelungen der jeweiligen Bundesländer aber sog. einseitige Grenzbebauungen, indem ein Bauvorhaben an der Grenze gestattet wird, ohne zugleich zwingend für das Nachbargrundstück eine entsprechende Bebauung vorzuschreiben. Hierbei handelt es sich aber um gesetzliche normierte Ausnahmen.  

    Ist ein Fenstereinbau genehmigungspflichtig?

    Zunächst ist zu betonen, dass Bauvorhaben, die keine Genehmigung benötigen, von den einzelnen Bundesländern abhängen. In Deutschland gibt es nämlich praktisch nichts, was nicht durch die Baugesetze geregelt wird. Und wenn es auch auf den ersten Blick nach einer enormen Anzahl Gesetze aussieht, in der Praxis ist die Einhaltung wesentlich einfacher, als viele vor dem Beginn ihrer Modernisierung denken.

    Wenn Sie nur Ihre alten Dachfenster gegen neue austauschen wollen, erfordern diese Sanierungsmaßnahmen in den meisten Fällen keine Baugenehmigung. Für Instandhaltungsmaßnahmen und kleine Reparaturen braucht in den meisten Bundesländern kein Bauantrag gestellt zu werden und es erfolgt keine Überprüfung durch das Bauamt. Trotzdem müssen natürlich die geltenden Vorschriften eingehalten werden.

    Als keine Baugenehmigung erfordernde Maßnahmen können zum Beispiel folgende angesehen werden:

    Es bestehen zahlreiche Bestimmungen über Bauvorhaben im Baugesetz, in der Landesbauordnung und in den Richtlinien der Gemeinden, die zum Beispiel im Bebauungsplan der Gemeinde zu finden sind.

    Kann der Nachbar einen Sichtschutz verbieten?

    Horrorgeschichten über eskalierte Nachbarschaftsstreitigkeiten beim Thema Zaun kennt jeder zuhauf. Bedauerlich, da sich Friede oder Unfriede an zwei Gartengrenzen doch erheblich auf die Lebensqualität der Beteiligten auswirken kann. Das Baurecht ist im Einzelfall oft sehr undurchsichtig, weswegen so mancher Zaunbauer den eigenen Nachbarn vor Gericht wiedertrifft. Aber muss das sein? Informiere Dich hier dazu, wie Du vermeiden kannst, dass Du Deine freie Zeit an böse Briefwechsel wegen ein paar Holzlatten verlierst.

  • Wann ist ein Zaun ein Grenzzaun?
  • Unterschied Einfriedung Grenzbebauung
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  • Wann ist ein Schwarzbau verjährt?

    Wann verjähren Ansprüche gegen den Verkäufer von einem Haus im Außenbereich ohne Baugenehmigung?

    Entsprechende Rechte verjähren bei einem Bauwerk grundsätzlich in 5 Jahren. Die Verjährung beginnt mit Übergabe der Kaufsache. Wenn der Vertragspartner die mangelnde Baugenehmigung jedoch arglistig verschwiegen hat, unterliegt der Anspruch der regelmäßigen Verjährung von 3 Jahren und beginnt, wenn Sie von der fehlenden Baugenehmigung Kenntnis erlangt haben.

    Wann gilt kein Bestandsschutz?

    Unter Bestandsschutz im Baurecht versteht man, dass jede bauliche Anlage vor nachträglichen bauaufsichtlichen Maßnahmen geschützt ist. Sofern das zuständige Bauamt einmal eine Genehmigung für ein Gebäude erteilt, darf dieses auch erhalten bleiben. Selbst wenn sich im Nachhinein die gesetzlichen Anforderungen ändern, kann dies nicht zu Ihrem Nachteil als Hauseigentümer verwendet werden.

    Gesetzlich geregelt ist dieser nicht in etwa im Baurecht, sondern ergibt sich aus dem Grundrecht der Eigentumsgarantie nach Artikel 14 Absatz 1 GG. Die Eigentumsgarantie gewährleistet somit für Hauseigentümer eine gewisse Rechtssicherheit. Darüber hinaus hat sie auch eine Schutzfunktion von Eigentümern gegenüber den staatlichen Behörden.

    Damit der Bestandsschutz, auch Bestandsgarantie oder Bestandswahrung genannt, für Sie gilt, müssen verschiedene Faktoren vorliegen:

    1. Es muss eine rechtmäßige Baugenehmigung existieren.

    Dies bedeutet, dass bei Errichtung oder später die bauliche Anlage rechtmäßig war. Davon erfasst sind sowohl Gebäude und Garagen, aber auch Gartenhäuser.

    Wie lange gilt Verjährung bei grenzbebauung?

    (Lesezeit ca. 10 Minuten)

    Rechtmäßige Abstandsflächen und Mindestabstände werden, aufgrund kleiner werdender Grundstücke, immer wichtiger. Gerade die Diskussion nach verfügbarem Baugrund lässt die Ausnutzung von Grundstücken einer verstärkten Bedeutung zukommen. Inzwischen werden Einfamilienhäuser in Großstädten und deren Umland teilweise nicht mehr genehmigt. Da die Grundstücke aufgrund des Preisanstieges kleiner werden, gilt es mit einer optimalen Planung die Ausnutzung des Grundstückes unter Einhaltung der Abstandsflächen und des Mindestabstandes das Bauvorhaben zu realisieren.

    Dieser Ratgeber gibt einen kurzen Einblick, welche Abstandsflächen und Mindestabstände geregelt sind und wann Ausnahmen greifen. Dazu zeigen wir Ihnen auf, welche Optionen Sie haben mögliche Probleme mit Augenmaß und Einbeziehung Ihrer Nachbarn zu regeln, wenn Sie eine Bebauung über die Grundstücksgrenze hinaus vorgenommen haben oder Ihre Grundstücksgrenze überbaut wurde.

    Bei der Errichtung eines Gebäudes oder einer baulichen Anlage auf einem Grundstück sind bestimmte Abstände zu Nachbargebäuden oder Grundstücksgrenzen zu wahren. Für untergeordnete Gebäude, wie Garagen, Carports usw. sehen die meisten Landesbauordnungen Ausnahmen vor.

    Entsprechende Vorschriften des öffentlichen Baurechts dienen einerseits dem Brandschutz, andererseits der Sicherung der Wohnqualität von Nachbarn durch genügend Sicht, Lichteinfall, Belüftung und der Privatsphäre der Nachbar*innen.

    Ab wann es sich um Grenzbebauung handelt und ab wann eine Abstandsfläche einzuhalten ist, ist von Bundesland zu Bundesland verscheiden. Die Regelungen zur Grenzbebauung und zu Abständen in den einzelnen Landesbauordnungen der Bundesländer sind von der Systematik vergleichbar, wenn auch nicht identisch. Der allgemeine rechtliche Rahmen für die Abstandswahrung kann dann durch Bebauungspläne und Flächennutzungspläne konkretisiert werden.

    Wann ist eine grenzbebauung verjährt?

    Die Grenzbebauung mit einem Zaun, einer Mauer oder einem Gebäude erfordert grundsätzlich die Einhaltung der gesetzlichen Abstandsflächen sowie eine Genehmigung der Baubehörde – ansonsten droht ein Bußgeld wegen Bauen ohne Baugenehmigung. Es gibt jedoch Ausnahmen. Carports, Garagen und Gartenhäuser können ohne entsprechenden Abstand gebaut werden, sofern die Höchstmaße des jeweiligen Bundeslandes nicht überschritten werden.

    Weitere Ausnahme: Hat der Nachbar an seiner Grenze gebaut, dürfen Immobilien besitzende Personen ihrerseits in gleichem Maße an der Grundstücksgrenze arbeiten.

    Was darf der Nachbar was nicht?

    Laute Musik und Grillgerüche im Sommer, überstehende Sträucher und Hecken, bellende Hunde, streunende Katzen – Streitigkeiten unter Nachbarn beschäftigen deutsche Gerichte immer wieder. Die gesetzlichen Grundlagen für Regelungen im Nachbarschaftsrecht finden sich auf Bundes- oder Landes- und sogar auf Kommunalebene. Im Nachbarschaftsrecht gilt vor allem das Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme.

    Kann man nachträglich ein Fenster einbauen?

    Zugegeben - ein ganz so einfaches und schnelles Projekt, Fenster nachträglich einzubauen, ist es nicht. Wer sich dazu entschließt, mehr Fenster in sein zu Hause zu integrieren, um mehr Licht in seinem zu Hause zu haben, benötigt dafür meist weitaus mehr als ein Wochenende voller Planung und Arbeit. Dennoch ist es in der Regel kein Problem, diese Veränderungen durchzuführen. Zu beachten ist in erster Linie jedoch, dass unbedingt eine Genehmigung erforderlich ist, sollte die Außenansicht eines Hauses verändert werden, wie es beim nachträglichen Einbau von Fenstern der Fall ist. Nicht nur die Optik eines Hauses ändert sich jedoch durch den Einbau von Fenstern - auch die Statik des Gebäudes ist betroffen. Aus diesem Grund sollte vorher sichergestellt werden, dass nachträgliche Veränderungen des Hauses nicht etwa zu einem Einsturz des Gebäudes führen.

    Um sicherzugehen, dass das Gebäude dem nachträglichen Einbau von Fenstern standhält, führt ein Statiker eine Begutachtung durch. Mithilfe von Berechnungen überprüft dieser, ob das Durchbrechen einer Wand problemlos möglich ist. Sollte dies der Fall sein, kommt ein Architekt zum Einsatz, der als Bauvorlageberechtigter fungiert und für das Planzeichnen und den Bauantrag zuständig ist. Sollte rechtlich gesehen nichts dagegen sprechen, Fenster einzubauen und alle notwendigen Baugenehmigungen vorliegen, steht dem Projekt nichts mehr im Wege. Grundsätzlich gilt dabei: Dachfenster zu verlegen ist deutlich einfacher, als wenn es sich dabei um eine Hauswand handelt. Wer die Möglichkeit hat, mithilfe von Dachfenstern für seine gewünschten Lichtverhältnisse zu sorgen, sollte diese Option dabei in Betracht ziehen.

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    Sind neue Fenster eine bauliche Veränderung?

    Bestimmt die Teilungserklärung, dass die Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung der Fensterscheiben in Außenfenstern, die als Teil des Gemeinschaftseigentums räumlich zum Sondereigentum gehören, von den jeweiligen Sondereigentümern zu tragen sind, so trifft die einzelnen Eigentümer nicht die Pflicht, auch die Kosten für den Austausch bzw. die Erneuerung des ganzen Fensters zu tragen. Oberlandesgericht Düsseldorf. Sollen 40 Jahre alte, einfach verglaste Holzfenster in einer Wohnanlage gegen isolierverglaste Fenster aus Kunststoff ausgetauscht werden, liegt darin keine "bauliche Veränderung" des Gemeinschaftseigentums; die Eigentümerversammlung kann diese Maßnahme daher mit einfacher Mehrheit beschließen, Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die neuen Fenster die einheitliche Fassadengestaltung nicht sichtbar verändern. (Beschluss des Oberlandesgerichts Köln)

    Bestimmt die Teilungserklärung, dass die Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung der Fensterscheiben in Außenfenstern, die als Teil des Gemeinschaftseigentums räumlich zum Sondereigentum gehören, von den jeweiligen Sondereigentümern zu tragen sind, so trifft die einzelnen Eigentümer nicht die Pflicht, auch die Kosten für den Austausch bzw. die Erneuerung des ganzen Fensters zu tragen. Oberlandesgericht Düsseldorf. Sollen 40 Jahre alte, einfach verglaste Holzfenster in einer Wohnanlage gegen isolierverglaste Fenster aus Kunststoff ausgetauscht werden, liegt darin keine "bauliche Veränderung" des Gemeinschaftseigentums; die Eigentümerversammlung kann diese Maßnahme daher mit einfacher Mehrheit beschließen, Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die neuen Fenster die einheitliche Fassadengestaltung nicht sichtbar verändern. (Beschluss des Oberlandesgerichts Köln)

    Was muss ich als Nachbar dulden?

    Jeder Mensch empfindet Lärm ab einer anderen Schwelle als Einschränkung. Nicht nur das, selbst dieselbe Person kann am einen Tag etwas zu laut empfinden, am anderen ist es kein Problem.

    Wir kennen es alle:

    • Schlechter Schlaf führt dazu, dass wir sehr empfindlich sind.
    • Bei Kopfschmerzen tut jedes laute Geräusch fast schon körperlich weh.
    • Krankheit, die uns ans Bett fesselt, zehrt am Nervenkostüm und macht uns lärmempfindlich.

    Die gesetzlichen Ruhezeiten gelten für alle Bewohner Deutschlands und sind verpflichtend einzuhalten. Daneben ist es jedoch üblich, überall dort, wo Menschen nahe aufeinander wohnen, zusätzliche Ruhezeiten zu vereinbaren. Ein gutes Beispiel hierfür sind Hausgemeinschaften. In einem Wohnhaus mit mehreren Parteien werden die Ruhezeiten normalerweise über die Hausordnung geregelt. Oftmals beginnen diese dann schon früher am Abend und auch während der Mittagsstunden herrscht Ruhe.

    Übrigens: Stehen Arbeiten durch Handwerker an, dann könne die erweiterten Ruhezeiten, wie in der Hausordnung festgehalten, auch außer Kraft gesetzt werden. In der Regel werden Handwerker pro Stunde bezahlt. Es wäre also unzumutbar für den Auftraggeber, die Arbeiten über die Mittagszeit zu pausieren, denn der Handwerker wird sich dies bezahlen lassen. Die gesetzlichen Ruhezeiten dürfen dagegen auch nicht durch Handwerksarbeiten gestört werden. Das gilt ebenfalls für Straßenbaustellen. Fangen die Bauarbeiter vor dem Schlafzimmerfenster um 5 Uhr morgens an den Bürgersteig aufzureißen, bedarf das einer Sondergenehmigung.

    Wie hoch darf der Sichtschutz an der Grundstücksgrenze sein?

    Ein Sichtschutz ist ein Element, das durch seine Höhe und Länge vor neugierigen Blicken der Nachbarn oder vorbeilaufender Passanten schützt. Sichtschutzelemente wie blickdichte Zäune, Gabionen, Mauern, Hecken, Kletterpflanzen und Paravents können eine Terrasse oder einen Balkon, einen Pool, aber auch ein komplettes Grundstück abschirmen. 

    Um als Sichtschutz zum Nachbarn zu gelten, hat die Grundstücksbegrenzung üblicherweise eine Höhe von 170 bis 190 Zentimetern. Wie hoch ein Sichtschutz tatsächlich sein darf, kann von Bundesland zu Bundesland variieren.

    Wer einen Sichtschutz an der Grundstücksgrenze aufstellen will, kann das nicht einfach nach Lust und Laune tun. Auf der anderen Seite hat euer Nachbar aber auch nicht das Recht, euch die Errichtung eines Sichtschutzzaunes an der Grundstücksgrenze zu verbieten. Doch es gibt Vorschriften, an die ihr euch halten müsst. In jedem Bundesland gelten dabei meist unterschiedliche Regeln. Klarheit schafft ein Blick ins Nachbarrecht.