Wann muss der Bürgersteig geräumt sein?

Inhaltsverzeichnis:

1. Wann muss der Bürgersteig geräumt sein?
2. Welche Wege müssen geräumt werden?
3. Wie oft muss man den Gehweg räumen?
4. Wer muss den Bürgersteig räumen?
5. Wer muss Schnee räumen bei Wegerecht?
6. Wer ist für Unkraut auf dem Gehweg zuständig?
7. Wer ist für das Unkraut auf dem Bürgersteig zuständig?
8. Welche Pflichten hat man bei Wegerecht?
9. Wer ist bei Wegerecht für Instandhaltung zuständig?
10. Wer muss Privatweg räumen?
11. Wem gehört der Bürgersteig vor dem Haus?
12. Wann muss Wegerecht eingeräumt werden?
13. Wer muss Laub auf Gehweg entfernen?

Wann muss der Bürgersteig geräumt sein?

Mit einmal Freischaufeln ist es allerdings häufig nicht getan. Grundsätzlich gilt: Nachdem es aufgehört hat zu schneien, steht der Griff zur Schaufel an. Bei anhaltendem Schneefall muss in regelmäßigen Abständen geräumt werden. Ab 20.00 Uhr ist dann Schluss – bis zum nächsten Morgen.

Bei Glätte muss man zusätzlich mit "abstumpfenden Streumitteln" streuen oder das Eis entfernen. Das sind zum Beispiel Splitt, Sand oder Asche. Diese Streumittel muss man dann nach der winterlichen Pracht wieder zusammenfegen und entsorgen. Streusalz ist in vielen bayerischen Gemeinden für Gehsteige nicht erlaubt, weil es Pflanzen und Bäume schädigt.

Kommt es auf ungeräumten Gehwegen zu einem Unfall, kann es teuer werden. Wenn sich ein Fußgänger beim Ausrutschen verletzt, können Schmerzensgeld und Verdienstausfall fällig werden.

Welche Wege müssen geräumt werden?

Die Gemeinde muss innerorts an gefährlichen Stellen (z.B. auf wichtigen Durchgangsstraßen, Fußgängerwegen und öffentlichen Parkplätzen) räumen und streuen.

Sie dürfen sich also nicht darauf verlassen, dass alle Straßen und Wege immer geräumt und gestreut sind. Es wird auch erwartet, dass Sie sich den winterlichen Straßenverhältnissen anpassen.

Außerorts besteht die Räum- und Streupflicht nur an besonders gefährlichen Stellen. Gehwege und kombinierte Rad- und Gehwege müssen außerhalb von Ortschaften in der Regel nicht oder nur ausnahmsweise geräumt werden.

Ab etwa 5 Uhr morgens führen die Gemeinden Kontrollfahrten durch. Zwischen 6.30 und 8 Uhr sollte vor allem an besonders gefährlichen Stellen geräumt und gestreut sein. Bei plötzlichem Glatteis muss die Gemeinde innerhalb von circa 1,5 Stunden tätig werden.

Die Räum- und Streupflicht der Gemeinde endet mit dem allgemeinen Tagesverkehr (ca. 20 bis 22 Uhr). Nachts muss nur bei entsprechendem Verkehrsaufkommen, an Sonn- und Feiertagen unter Umständen erst ab 9 Uhr geräumt und gestreut werden.

Wie oft muss man den Gehweg räumen?

Grundsätzlich ist der Eigentümer zum Räumen verpflichtet. "Der Eigentümer kann diese Pflicht aber abwälzen – auf Drittanbieter oder auch auf Mieter", sagt Rechtsanwalt Michael Forster. Hat der Eigentümer seine Pflicht auf den Mieter übertragen, ist das im Mietvertrag geregelt.

"Grundsätzlich muss ich den Weg zur Haustüre und zum Briefkasten räumen. Dazu kommt der Gehweg vor dem Grundstück", sagt Rechtsanwalt Forster. Der Gehweg ist zwar eigentlich Eigentum der Kommune, die nutzt aber in den meisten Fällen die Möglichkeit, ihre Pflicht auf die Hauseigentümer abzuwälzen. Im Zweifelsfall können Sie hier noch einmal nachfragen. Nicht räumen und sich mit einem Schild mit der Aufschrift "Betreten auf eigene Gefahr" absichern, funktioniert nicht - denn das entbindet Sie im Zweifelsfall nicht von Ihrer Pflicht.

Wer muss den Bürgersteig räumen?

Beginnt es nachts zu schneien genügt es, morgens zu räumen. Fällt dagegen am Tag frischer Schnee, muss er beseitigt werden, sobald der Schneefall endet. Bei Eisglätte besteht in den meisten Gemeinden die Pflicht, den Weg umgehend zu streuen. Die genauen Räumzeiten sind je nach Gemeinde unterschiedlich. So gilt die Räum- und Streupflicht in Hannover an Werktagen von 7 bis 22 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8 bis 22 Uhr. In Rostock muss der Gehweg täglich von 7 bis 20 Uhr frei gehalten werden, nach 20 Uhr gefallener Schnee ist bis 7 Uhr des Folgetages zu räumen.

In Hamburg müssen Anlieger umgehend räumen - schneit es oder entsteht Glätte nach 20 Uhr, müssen Schnee und Eis werktags bis 8.30 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.30 Uhr beseitigt sein. In Kiel muss Schnee innerhalb einer Stunde, Eis dagegen unverzüglich entfernt werden. Nach 20 Uhr gefallener Schnee muss bis 9 Uhr, Glatteis an Werktagen bereits bis 8 Uhr und sonn- und feiertags bis 9 Uhr beseitigt sein.

Das Vernachlässigen der Räumpflicht kann unter Umständen teuer werden. Stürzt ein Mensch auf dem glatten Gehweg, kann er Schmerzensgeld beanspruchen. Je nach Bundesland drohen zudem empfindliche Bußgelder.

Wer muss Schnee räumen bei Wegerecht?

«Mein Nachbar hat ein Wegrecht über mein Grundstück als Zugang zu seinem Haus. Muss er die Kosten für die Schneeräumung übernehmen?»

Wer ist für Unkraut auf dem Gehweg zuständig?

So schön bunt es auch aussehen mag, auf Gehwegen kann das Laub im Herbst ganz schnell zur gefährlichen Rutsch­partie werden. Doch wer muss es eigentlich entfernen? Und was ist, wenn jemand stürzt?

Wer ist für das Unkraut auf dem Bürgersteig zuständig?

Auf dem Gehwegstück, das direkt vor dem eigenen Grundstück liegt, ist man als Hausbesitzer gesetzlich verpflichtet, vom Gehweg Unkraut und wuchernde Beikräuter komplett zu entfernen. Die Pflicht entsteht hier auf der gleichen gesetzlichen Grundlage wie die Pflicht auf dem entsprechenden Gehwegstück auch Laub und Schnee wegzuräumen und bei Glatteis zu streuen.

Kommt man dieser Pflicht zum Sauberhalten des Gehwegs nicht nach, kann das zu beträchtlichen Schwierigkeiten mit dem zuständigen Ordnungsamt führen. Wenn die Stadt die Reinigung dann auf eigenes Betreiben veranlasst, muss man gegebenenfalls mit hohen Kosten rechnen, die man als verpflichteter Grundstücksbesitzer natürlich weitergereicht bekommt.

Welche Pflichten hat man bei Wegerecht?

Das Wegerecht ist, einfach gesagt, das Recht einen Weg auf einem fremden Grundstück als Durchgang beziehungsweise Durchfahrt zu nutzen.

Manche Grundstücke haben keine direkte Anbindung an eine Straße oder einen öffentlichen Weg. Erreichbar sind solche Hinterliegergrundstücke nur, indem man privaten Grund und Boden eines anderen als Weg verwendet. Man ist als Bewohner des hinteren Grundstücks auf das Wegerecht angewiesen, das als Baulast notariell eingetragen wird. Und das kann zu reichlich Problemen führen.

Ist ein Wegerecht im Grundbuch eingetragen, lässt es sich kaum anfechten. Vor dem Erwerb eines vorderen Grundstücks sollten sich Kaufinteressenten daher gründlich mit dem Grundbuchauszug der Liegenschaft auseinandersetzen.

Erwerben Sie ein Grundstück an der Straße, sind Sie bei einem entsprechenden Eintrag verpflichtet, dem Nachbarn des Hinterliegergrundstücks das Wegerecht einzuräumen. Sollte er vorübergehend keinen ordnungsgemäßen Zugang zum Grundstück haben, kann ihm das Notwegerecht zugesprochen werden. Zwangsläufig verlieren Sie dadurch einen erheblichen Anteil der Grundstücksfläche, was den Wert des Anwesens und seine Nutzbarkeit entscheidend schmälert. Dies sollten Sie unbedingt vor dem Kauf prüfen.

Wer ist bei Wegerecht für Instandhaltung zuständig?

Ich hab ein Grundstück, welches ich weder brauche noch nutze. Da 6 Parteien dort Wegerecht haben, ist es komplett wertlos. Nun wollen die 6 Parteien aber, dass ich den Weg saniere, es sei dort matschig und unwegsam. Ich habe gesagt, sie können mir ja gemeinsam das Grundstück abkaufen, der Preis währe minimal gewesen, also könnte jeder quasi aus der Portokasse zahlen. Das wollen sie aber natürlich nicht. Weiß jemand zufällig wie die Rechtslage ist? Muss ich das tatsächlich Instandhalten? Ich wohne da noch nicht mal, hab es irgendwann geerbt.

Wer muss Privatweg räumen?

Die Räum- und Streupflicht gilt auch für Eigentümerinnen/Eigentümer von Verkaufshütten. Eigentümerinnen/Eigentümer von unverbauten, land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften sind von dieser Pflicht ausgenommen.

Uneingeschränkt müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften und Verkaufshütten dafür sorgen, dass Schneewechten und Eisbildungen von den Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude entfernt werden.

Durch die Schneeräumung und Entfernung von Dachlawinen dürfen andere Straßenbenützerinnen/andere Straßenbenützer nicht gefährdet oder behindert werden; nötigenfalls müssen die gefährdeten Straßenstellen abgeschrankt oder geeignet gekennzeichnet werden.

Wem gehört der Bürgersteig vor dem Haus?

Dem Laden oder der Stadt. Wäre nett wenn man den Paragraf hinzufügen könnte

Wann muss Wegerecht eingeräumt werden?

Unter einem Wegerecht versteht man das Recht, einen Weg oder eine Zuwegung eines fremden Grundstücks zu nutzen, um das eigene Grundstück zu erreichen. Dabei muss geregelt werden, ob lediglich ein Geh- oder auch ein Fahrrecht vorliegt.

Das Wegerecht kann dabei per Vertrag zwischen zwei Grundstückseigentümern geregelt werden oder in Form einer Grunddienstbarkeit eingeräumt werden.

Wer muss Laub auf Gehweg entfernen?

Es ist jedes Jahr ein beeindruckendes Naturschauspiel, wenn sich im Herbst die Blätter an den Bäumen langsam von Grün zu Rot und Gelb verfärben. Mit dem Farbwechsel kündigt sich aber auch die Zeit des regelmäßigen Laubkehrens an, denn rutschige Blätter können auf den Gehwegen ein hohes Unfallpotenzial bergen.

Doch welche Vorschriften gilt es zu beachten, wenn Sie Laub kehren? Besteht eine Pflicht dazu oder ist eigentlich die Gemeinde für sichere Bürgersteige zuständig? Gibt es Vorgaben, womit die Verantwortlichen das Laub fegen müssen? Wie oft müssen die Blätter eingesammelt werden? Und drohen Sanktionen, wenn Sie das Laub nicht entfernen? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.